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BGH, 10.11.1982 - IVb ZB 754/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ausgleich von Versorgungsanwartschaften eines Zeitsoldats - Berücksichtigung der nachdienstlichen Tätigkeit des Soldaten beim Ausgleich - Anrechnung des Wehrdienstes als Zeitsoldat im Rahmen einer Beamtenversorgung oder Soldatenversorgung als ruhegehaltfähige Dienstzeit ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 16.06.1981 - 1 BvL 129/78
Verfassungswidrigkeit des § 32 Abs. 4 Buchstabe b AVG
Auszug aus BGH, 10.11.1982 - IVb ZB 754/81
Für das weitere Verfahren wird das Oberlandesgericht gegebenenfalls zu prüfen haben, ob sich gegen die Durchführung des Versorgungsausgleichs auf der Grundlage der bisherigen Zahlenwerte verfassungsrechtliche Bedenken ergeben, weil der Ehefrau in der Auskunft der LVA vom 25. März 1980 für in die Ehezeit fallende Versicherungszeiten Tabellenwerte zugeordnet worden sind, die nach männlichen und weiblichen Versicherten unterscheiden (vgl. BVerfGE 57, 335). - BGH, 01.07.1981 - IVb ZB 659/80
Versorgungsausgleich bei Zeitsoldaten
Auszug aus BGH, 10.11.1982 - IVb ZB 754/81
Wie der Senat in BGHZ 81, 100 in einem Fall, in dem das Dienstverhältnis als Zeitsoldat noch andauerte, entschieden hat, erwirbt der Zeitsoldat eine alternativ ausgestaltete Versorgungsaussicht entweder auf Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung oder auf Dienstzeitanrechnung in einer Laufbahn als Beamter oder Berufssoldat, die in entsprechender Anwendung des § 1587 b Abs. 2 BGB im Wege des sogenannten Quasi-Splittings auszugleichen ist. - BGH, 13.01.1982 - IVb ZB 544/81
Rechtsnatur und Bewertung der Versorgungsaussichten von Widerrufsbeamten
Auszug aus BGH, 10.11.1982 - IVb ZB 754/81
Insoweit bis zur tatrichterlichen Entscheidung eintretenden Tatsachen ist für die Form des Versorgungsausgleichs Rechnung zu tragen (Senatsbeschlüsse vom 11. November 1981 - IVb ZB 873/80 - FamRZ 1982, 154 und 13. Januar 1982 - IVb ZB 544/81 - FamRZ 1982, 362, 364). - BGH, 11.11.1981 - IVb ZB 873/80
Durchführung des Versorgungsausgleichs nach Einschlagung eines anderen Berufswegs …
Auszug aus BGH, 10.11.1982 - IVb ZB 754/81
Insoweit bis zur tatrichterlichen Entscheidung eintretenden Tatsachen ist für die Form des Versorgungsausgleichs Rechnung zu tragen (Senatsbeschlüsse vom 11. November 1981 - IVb ZB 873/80 - FamRZ 1982, 154 und 13. Januar 1982 - IVb ZB 544/81 - FamRZ 1982, 362, 364).